Am Dienstag, den 25. August 2020 fand die 10. Gemeinderatssitzung des Gemeinderats Kuhardt statt. Corona-bedingt durften wir unsere Gäste wieder in der Schulturnhalle empfangen.
Der erste Tagesordnungspunkt des Abends behandelte das Thema Glasfaserausbau. Als zuständige Vertreterin des Unternehmens Deutsche Glasfaser (ehemals Inexio) hat Frau Scherer dem Gemeinderat in einer kurzen Präsentation das Thema vorgestellt und aufkommende Fragen zu einer möglichen Umsetzung beantwortet. Das Unternehmen hat der Ortsgemeinde Kuhardt (wie auch Hördt und Leimersheim) eine kostenneutrale Erschließung des gesamten Gemeindegebietes mit Glasfaserleitungen direkt bis in die Haushalte angeboten. Die Gemeinde beabsichtigt mit dem Unternehmen Deutsche Glasfaser im Rahmen eines entsprechenden Kooperationsvertrages im Ortsgebiet die Neuerrichtung eines Glasfasernetzes bis in die Haushalte umzusetzen (sog. FTTH-Erschließung). Diesbezüglich kam es zum ersten einstimmig gefassten Beschluss des Abends. Der Ortsbürgermeister Christian Schwab wurde ermächtigt den entsprechenden Kooperationsvertrag zu unterzeichnen. Bei entsprechendem Interesse der Kuhardter Bürgerinnen und Bürger erfolgt die eigentliche Umsetzung des Glasfaserausbaus. 40% der Haushalte sollten entsprechende Vorverträge abgeschlossen haben.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde das Thema Dorferneuerung behandelt und weiter vorangetrieben. Die Verwaltung hat die entsprechenden Anträge bzgl. Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung fristgerecht Ende Juli bei der Kreisverwaltung Germersheim eingereicht. Bezüglich der Förderung der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes, der Durchführung der Dorfmoderation und der Planungs- und Beratungsleistungen mussten hinsichtlich der Beauftragung weitere Beschlüsse gefasst werden. Der Gemeinderat folgte der Empfehlung der Verwaltung und beauftragt für alle drei Leistungspakete jeweils einstimmig Frau Franzen vom Geographischen Planungsbüro aus Gau-Odernheim. Dadurch kann das Projekt sinnvollerweise „aus einer Hand“ betreut werden.
Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Erteilung des Einvernehmens der Gemeinde bei einem Bauvorhaben und einer Bauvoranfrage.
Das erste Vorhaben, der Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 4 Wohneinheiten in der Kirchstraße 4a, wurde bereits in der letzten Gemeinderatssitzung behandelt. Das gemeindliche Einvernehmen wurde versagt. Nach Mitteilung der Kreisverwaltung war dies nicht rechtens. Deshalb stand das Vorhaben mit leichten Planungsanpassungen erneut auf der Agenda. Dem Vorhaben wurde mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen wie geplant zugestimmt.
Bei der gestellten Bauvoranfrage für die Hauptstraße 34 zur Errichtung eines Anbaus und Aufstockung des Wohnhauses waren drei Beschlüsse zu fassen. Dem Anbau und der Aufstockung sowie der Bautiefe wurde jeweils einstimmig zugestimmt. Hinsichtlich des geplanten Flachdachs wurde das Einvernehmen mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung erteilt.
Nach wie vor soll die Parkplatzsituation im Ort durch ein ganzheitliches Parkplatzkonzept zeitnah geregelt werden. Es gab hierzu schon erste Gespräche mit der Verwaltung.
Im letzten Tagesordnungspunkt gab es folgende Kenntnisgaben:
- SeptemBIER-Wochenenden
- 1. Wochenende 5. & 6. September: Bewirtung durch den TSV Kuhardt
- 2. Wochenende 12. & 13. September: Bewirtung durch den Gemeinderat
- 3. Wochenende 19. & 20. September: Bewirtung durch den Gesangsverein Männerchor.
Die erwirtschafteten Erlöse stehen jeweils den gastgebenden Vereinen bzw. der Gemeinde zu.
- Am 27. September findet der „Weiße Sonntag“ statt.
- Auf dem Friedhof wurden neue Urnengräber errichtet.
- Der angekündigte Gasausbau für das Wohngebiet „Am Hochufer“ startet wie geplant am 14. September, erfolgt in drei Bauabschnitten und wird innerhalb von 12 Wochen abgeschlossen sein.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, den 29.09.2020 um 20 Uhr statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.
