12. Gemeinderatssitzung 17.2.2021

Am vergangenen Aschermittwoch tagte der Gemeinderat in seiner 12. Sitzung. Aufgrund der Pandemie wurde diesmal eine Online-Sitzung abgehalten. Ein herzliches Dankeschön geht an dieser Stelle an die Verbandsgemeindeverwaltung für die gute Organisation. Die Sitzung konnte ohne technische Probleme oder Unterbrechungen reibungslos durchgeführt werden.

Im ersten Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat einstimmig die Neufassung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Ortsgemeinde. Die alte Satzung aus dem Jahr 2002 wurde durch eine neue Satzung ersetzt, um Rechtssicherheit zu erhalten, weil sie sich an neueren Mustersatzungen des Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz orientiert. Thematisiert wurde insbesondere Streugut bei Schnee und Glätte. Hier ging man auf ökologische und wirtschaftliche Aspekte ein, sowie über die Vor- und Nachteile von verschiedenen Streugütern, wie z.B. Splitt, Sägemehl und Salz. Des Weiteren wurde hervorgehoben, dass Salz als Streugut für Privathaushalte grundsätzlich nicht erlaubt ist.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die „klimafreundlichen Maßnahmen der Dorfökologie und der Grün- und Freiraumgestaltung“, über die bereits in früheren Sitzungen beraten wurde. Die Gesamtkosten aller eingereichten Maßnahmen belaufen sich auf ca. 42.600 Euro. 34.000 Euro Fördermittel wurden der Gemeinde für diese Maßnahmen zugesagt. Der erste Teil der Maßnahmen (Wegebau und Pflanzungen am Dorfplatz in Richtung Friedhof) sind bereits nahezu fertiggestellt. Die Ausschreibung der weiteren Maßnahmen entlang der Hördter Straße in Form von Pflanzbeeten, Querungshilfe, Sitzgruppen, Begrünungen usw. sind in Arbeit. Aufgrund der Pandemie und der Ungewissheit, wann und wie die nachfolgenden Ratssitzungen stattfinden können, wurde einstimmig beschlossen, dass Ortsbürgermeister Christian Schwab ermächtigt wird, den Zuschlag und Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen und dem Rat entsprechend mitzuteilen.

Im dritten Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat einstimmig die Entgegennahme einer Spende in Höhe von 600 Euro vom CDU Ortsverband Kuhardt für die Beleuchtung des Laubengangs am Dorfplatz. Die Spende resultiert u.a. aus der Christbaumsammlung, die der CDU Ortsverband kurzerhand im Januar auf die Beine stellte.

Eine weitere Spende wurde als Kenntnisgabe bekannt gegeben. Der Kfz-Betrieb Frank Maya hat 100 Euro für die Weihnachtsbeleuchtung gespendet.

Des Weiteren wurden folgende Informationen bekanntgegeben:

Die Ortsspitze lud kürzlich zu einer Begehung der Kirchstraße ein. Vertreter des Wasserzweckverbands, der Thüga, den Pfalzwerken, dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) und der Verbandsgemeinde waren vor Ort, um über eine ganzheitliche und nachhaltige Sanierung der Kirchstraße inkl. Fahrbahnerneuerung zu beraten. Das Vorhaben soll in 2021 umgesetzt werden, einhergehend mit Teilsperrungen und Vollsperrungen. Die Sanierung ist dringend erforderlich, da es in jüngerer Vergangenheit zu diversen Wasserrohrbrüchen kam, teilweise auch mit Wasser in Kellern von Anwohnern.

Außerdem wurde von Ortsbürgermeister Christian Schwab berichtet, dass sich die verkehrsberuhigende Maßnahme vor dem Tor der Kindertagesstätte in den Startlöchern befindet. Das dafür vorgesehene Material (z.B. Beschilderung, Blumenkübel) wird von der Gemeinde gelagert und sobald es die Witterung erlaubt, entsprechend montiert. Dies gilt auch für die Parkbänke und Tische für den Wald.

Weiterhin wurde von der Beigeordneten Nadine Weber berichtet, dass im Kuhardter Wald zahlreiche Eschen von einem Pilz befallen sind. Diese Bäume müssen aus Verkehrssicherheitsgründen gefällt werden. Die frei werdende Fläche beträgt ca. 0,5 Hektar. Diese soll wieder mit Bäumen aufgeforstet werden, die stressresistenter sind in Bezug auf Trockenheit und Hitze. Hierzu soll es im Frühjahr/Sommer auch eine Waldbegehung für den Gemeinderat geben.

Ortsbürgermeister Christian Schwab machte auf die bevorstehende Landtagswahl aufmerksam und auf die Möglichkeit per Briefwahl zu wählen.

Herzlichen Dank an alle, die als Gäste an unserer Online-Sitzung teilgenommen haben.

Veröffentlicht von:
Sabrina Englert