14. Gemeinderatssitzung 18.05.2021

Am Dienstag den 18.05.21  fand die 14. Sitzung des Gemeinderates als Online-Sitzung statt.

Da unsere Nachbargemeinde Rülzheim, auf dem Gelände nahe der Straußenfarm, einen Kindergarten mit dem Namen ,,Villa Zauberwald“ errichten und die Nachbargemeinde Hördt, ein neues Feuerwehrgerätehaus bauen möchte, bedarf es einer Änderung des Flächennutzungsplans. Da unsere Gemeinde auch im Geltungsbereich dieses Flächennutzungsplans liegt, benötigen unsere Nachbargemeinden die Zustimmung, um diese Projekte realisieren zu können. Der Gemeinderat stimmte der Anpassung des Flächennutzungsplans einstimmig zu. Somit können die Planungen zur Umsetzung dieser Projekte von den Gemeinden Hördt und Rülzheim vorangetrieben werden.

In den kommenden Jahren soll auf dem Friedhofsgelände Platz für weitere Baumbestattungen und Urnengräber geschaffen und die Wege- und Grünstrukturen überarbeitet werden. Bei einer ersten Begehung des Friedhofgeländes durch die Ortsspitze und den Landschaftsarchitekten Kurt Garrecht, wurden Ideen und konzeptionelle Überlegungen gesammelt und das weitere Vorgehen besprochen. Mit diesen Impulsen und in weiteren Absprachen wird ein Gesamtkonzept entstehen. Dieses Konzept wird in den nächsten Jahren Schrittweise umgesetzt und erweitert. Der Gemeinderat beauftragte Herrn Garrecht dieses Konzept weiter auszuarbeiten. Die Verbandsgemeindeverwaltung prüft, wie das Konzept zeitlich und finanziell umgesetzt werden kann, weiter versucht die VG Fördermittel zur Umsetzung zu bekommen.

Die Straßendecke der Kirchstraße soll im September/Oktober saniert werden. Da es sich hierbei um eine Landesstraße handelt, werden diese Kosten auch vom Land getragen. In diesem Zug soll der marode Gehweg ebenfalls saniert werden, diese Kosten werden von der Ortsgemeinde Kuhardt übernommen. Um diese Maßnahme umsetzen zu können, müssen die Ausschreibungen sowie die Bauleitung von einem Ingenieurbüro übernommen werden. Der Gemeinderat erteilte den Auftrag an das Ingenieurbüro Herbert Clade aus Neustadt.

Die Verbandsgemeinde Rülzheim startet in diesem Quartal das Pilotprojekt zur ökologischen Flächenpflege. Auch wir in Kuhardt stellen hierfür zwei Flächen zur Verfügung. Ziel der Maßnahme ist die nachhaltige Entwicklung der Flächen zu einer artenreichen Wiese durch eine Umstellung der Flächenpflege. Auf der gemeindeeigenen Fläche hinter dem Sonnenweg soll daher eine Streuobstwiese entstehen. Auf der ca. 3.450 m² großen Fläche werden in den nächsten zwei Jahren ungefähr 42 Obstbäume gepflanzt. Hierbei soll auch die Möglichkeit für interessierte Bürger bestehen, einen Baum der Gemeinde abzukaufen und dadurch eine Patenschaft zu erwerben. Direkt angrenzend an die o.g. Fläche befindet sich eine ehemalige Lagergrube. Auf dieser Fläche könnte nach Einschätzung der ökologischenProjektbegleitung der Verbandsgemeinde ohne großen Mehraufwand eine Lehrfläche für interessierte Bürger und beispielsweise die Grundschule hergerichtet werden. Die Fläche bietet aufgrund ihrer Lage mit Heckenstrukturen, freien, besonnten Erdflächen und Wiesenvegetation einen bereits jetzt schon vielfältigen Lebensraum. Durch die Aufschüttung von z.B. zwei kleinen Stein-/ Sandhaufen sowie einem Totholzhaufen oder einem Insektenhotel soll die Fläche um mehrere Habitatmöglichkeiten erweitert werden. Der Gemeinderat stimmte der Umgestaltung zur Streuobstwiese und der Errichtung eines Lehrpfades zu.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 Bau GB“ hatte der Rat über folgenden Antrag zu entscheiden. In der Hauptstraße 15 soll ein bestehendes Wohngebäude abgebrochen und an gleicher Stelle ein Carport mit Abstellraum für Fahrräder und ein Holzlagerraum errichtet werden. Das Wohnhaus im rückwärtigen Bereich bleibt dabei bestehen. Der Gemeinderat stimmte dem geplanten Vorhaben einstimmig zu. 

Am Ende der Sitzung gab Ortsbürgermeister Schwab noch folgende Punkte bekannt:

  • Der Weg zwischen Friedhof und Sportplatz kann wieder genutzt werden.
  • Am Ortsausgang in Richtung Rülzheim wird vom LBM ein Verkehrsversuch (ähnlich Ortsausgang Richtung Leimersheim) errichtet. Der Verkehrsversuch soll aber nur als temporäre Übergangslösung für die nächsten 2 bis 3 Jahre bestehen. Dann wird ein fester Fahrbahnteiler errichtet.   
  • Auf dem Friedhof wird bei den Baumbestattungen eine kleine Fläche mit Rindenmulch/Holzhackschnitzel angelegt. Auf dieser Fläche können Gestecke für die Verstorbenen niedergelegt werden.
  • Das angebotene Plaudertelefon wird von den Senioren gut angenommen. Weiter hat der Seniorenbeauftragte Josi Pitz gemeinsam mit seinem Team bereits über 20 Senioren bei der Anmeldung und Fahrt zum Impftermin unterstützt.
  • Die Baumaßnahmen zum Glasfaserausbau sollen im Spätjahr beginnen.

Wir hoffen, dass wir die kommende Gemeinderatssitzung am 21. Juni, unter Einhaltung der Hygieneregeln, in der Turnhalle unserer Grundschule abhalten können und die interessierten Bürger wieder die Möglichkeit bekommen, sich mit Fragen und Anregungen zu beteiligen.  

Veröffentlicht von:
Jochen Hoffmann