m Dienstag den 21.02.17 fand die 28. Sitzung des Gemeinderates Kuhardt statt und die folgenden Punkte wurden besprochen sowie beschlossen:
Der ehemalige Heizraum der Rheinberghalle soll zukünftig als Lagerraum genutzt werden. Bereits Ende 2016 wurden die nicht mehr benötigten Heizöltanks von einer Fachfirma demontiert und die Restölmenge von 2.500 Litern in den Tank der Grundschule umgelagert. Nun sind noch einige Maßnahmen wie Abbruch- und Demontagearbeiten, Maurerarbeiten, Herstellung der Brandschutzvorschriften, Elektroinstallation, Einbau einer Heizungsanlage und Malerarbeiten notwendig, um diesen Raum für eine Folgenutzung herzurichten. Die geschätzten Kosten betragen voraussichtlich 19.629 Euro. Diesen Betrag wollen wir durch den Einsatz von Eigenleistung so weit wie möglich reduzieren, beispielsweise können Malerarbeiten selbst durchgeführt werden.
Mit dem durch die CDU erstellten und platzierten Dorferneuerungskonzept ,,Kuhardt 2025“ soll Kuhardt zukunftsfähig und weiterentwickelt werden. Nun wird ein Planungsbüro als professionelle Unterstützung beauftragt. Dieses Büro ist mit einer Bestandsaufnahme, Erarbeitung von künftigen Nutzungen und der Darstellung von Förder- und Umsetzungsmöglichkeiten beauftragt. Daraus soll ein umfangreiches Konzept zu unserem Ortsbild, dem Verkehr, der zukünftigen Nutzung von Freiflächen und Maßnahmen zur Umsetzung entstehen. Für diesen Auftrag erhielt das Büro ,,Stadtgespräch“ aus Kaiserslautern den Zuschlag. Die Kosten belaufen sich hierfür auf 20.159,26 Euro.
Als nächster Tagesordnungspunkt wurde eine Bauvoranfrage auf dem Grundstück mit der Flurstück-Nr. 370/21 behandelt. Da der Antrag eine Bebauung mit drei Vollgeschossen vorsieht, konnte der Gemeinderat hierzu sein Einvernehmen nicht erteilen.
Herr Alexander Götz von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte das Rats- und Bürgerinfosystem MORE-Rubin vor. Hier können neben den Ratsmitgliedern auch interessierte Bürger Tagesordnungspunkte, Sachberichte und Protokolle zu vergangenen Sitzung einsehen. Einen Link zu diesem Infosystem finden Sie auf der Homepage unserer Verbandsgemeinde oder auf cdu-kuhardt.de
Weiter informierte uns Herr Götz über den Breitbandausbau in Kuhardt. Hier hat die Kreisverwaltung Germersheim im Auftrag der Verbandsgemeinden und Städte des Landkreises eine Markterkundung für den Breitbandausbau durchgeführt. Für Kuhardt hat die Telekom eine freiwillige Ausbauzusage erteilt. Das Ortsgebiet wird bereits nahezu flächendeckend mit sehr guten Anschlussgeschwindigkeiten mit bis zu 100 Mbit/s von verschiedenen Anbietern versorgt. Bis Mai 2019 wird die bereits überdurchschnittliche flächendeckende Versorgung mit mindestens 30 Mbit/s zusätzlich verbessert.
Im Bereich Kenntnisgaben berichtete unser Ortsbürgermeister Roland Eiswirth über aktuelle Themen:
Der Förderverein unserer Grundschule bringt Einmaleinsaufgaben mit Lösungen, auf den Stufen und Stellstufen der Treppen im Grundschulgebäude an.
Am Friedhof wird ein Parkplatz für beeinträchtigte und behinderte Menschen eingerichtet. Von Neupotz kommend führt das LBM im Frühjahr Geschwindigkeitsmessungen durch. Diese Messungen sollen helfen eine geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme an dieser Stelle umzusetzen.
Der Gemeinderat stimmte dem Antrag des Gewerbekreisvorsitzenden Herrn Wessa zu, den Tag der offenen Tür am 9. April in Rülzheim auch auf Kuhardt auszuweiten.
Am Freitag den 24. Februar findet in der Rheinberghalle um 20.00 Uhr das All Stars Spiel zwischen dem TSV Kuhardt und dem TV Ottersheim statt. Hierzu sind alle Handballfans recht herzlich eingeladen.
Da einige Auflagen bis zum April nicht erfüllt werden können, muss die geplante Energiemesse leider auf den Oktober verschoben werden.
Wir bedanken uns für die rege Diskussion im Rat und bei den anwesenden Bürgern für ihr Interesse. Die nächste Ratssitzung findet voraussichtlich am 23. März statt.