28. Sitzung Gemeinderat 15.09.2022

Am Donnerstag den 15.09.22 traf sich der Gemeinderat nach der Sommerpause zur 28. Sitzung. 

Im ersten Tagesordnungspunkt befasste sich der Rat mit dem Breitbandausbau. Hier sollen vor allem schwer erschließbare Bereiche, welche nicht im Zuge des Glasfaserausbaus der Deutschen Glasfaser berücksichtigt wurden, mit schnellem Internet versorgt werden. Vom Bund und dem Land Rheinland-Pfalz gibt es dazu das Förderprojekt ,,graue Flecken“. Projekte zum Internetausbau werden mit bis zu 90% bezuschusst. Da es sich beim Breitbandausbau um eine freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe der Ortsgemeinden handelt, muss der Gemeinderat diese Aufgabe zur besseren Planung, Koordination und Durchführung an die Verbandsgemeinde übertragen. Der Gemeinderat übertrug somit die Planungsaufgaben an die Verbandsgemeinden Jockgrim und Rülzheim, welche bei diesem Projekt kooperieren. Erst nach Vorlage der Ergebnisse und der zu erwartenden Gesamtkosten, entscheidet sich der Rat über die Ausführung des Breitbandausbaus. Sollten selbst die verbleibenden 10% der Kosten für die Gemeinde Kuhardt nicht finanzierbar sein, hat der Rat noch die Möglichkeit aus dem Projekt auszusteigen. Wir hoffen natürlich die Infrastruktur im Bereich schnelles Internet möglichst großflächig auszubauen zu können.

Bereits in den letzten Sitzungen befasste sich der Rat mit dem Förderprogramm ,,mehr Grün im Dorf“. Hier wurden mehrere mögliche Maßnahmen vorgestellt und besprochen. Die folgenden Maßnahmen wurden in der Zwischenzeit vom Landschaftsarchitekten Kurt Garrecht und der Verbandsgemeindeverwaltung zur Einreichung final ausgearbeitet.

  • Staudenpflanzung auf dem Dorfplatz
  • Pflanzung von Wildsträuchern am Rottenbach
  • ,,Schaugarten“ für eine ökologisch sinnvolle Gestaltung mit nutzbaren Elementen für die Kinder auf der Rasenfläche vor der Grundschule
  • Entwicklung eines ,,Schattengartens“ zwischen Grundschulgebäude und Pausenhalle
  • Ökologische Aufwertung der Pfarrwiese (ohne Reduzierung der nutzbaren Festfläche) und Begrünung des Garagendaches im Gemeindehof
  • Ökologische Gestaltung und Aufwertung einer weiteren Fläche am Rottenbach  

Die Gesamtkosten zur Umsetzung der oben genannten Maßnahmen belaufen sich auf ca. 37.812 Euro. Sollten wir für alle Maßnahmen einen Förderzuschlag erhalten, bleibt für die Gemeinde noch ein Eigenanteil von ca. 7.562 Euro. Wir von der CDU sind stolz darauf, dass viele von uns vorgeschlagene Maßnahmen nun in einen Förderantrag münden und somit hoffentlich bald umgesetzt werden können. 

Im letzten Punkt stimmte der Rat dem Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen in der Hauptstraße 24 und 26 zu.

Unter Kenntnisgaben erläuterte unser Bürgermeister Christian Schwab den Stand zum Thema Rheinberghalle. Hierzu findet sich auch ein ausführlicher Bericht im Heimatbrief der KW 37.  

Zum Abschluss bedankte sich Christian Schwab bei allen Sponsoren, Helfern und Organisatoren unserer Jubiläumskerwe ,,Anna 500“. Ohne diese wäre ein solch tolles Event nicht möglich gewesen. Bereits im Oktober treffen sich die Verantwortlichen, um bei einem gemütlichen Beisammensein über die Kerwe im kommenden Jahr zu beraten.   

Veröffentlicht von:
Jochen Hoffmann