Am Dienstag den 25.04.2017 fand die 30. Sitzung des Gemeinderates statt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bereits in seiner Sitzung am 27.03.17 den Jahresabschluss der Finanzen unserer Ortsgemeinde geprüft. Dieser Prüfungsbericht wurde nun dem Gemeinderat vorgestellt. In der Ergebnisrechnung schließt das Haushaltsjahr 2015 mit einem Ergebnis von -215.200,50 Euro ab, weiter wurde ein Finanzmittelfehlbetrag von -158.856,35 Euro festgestellt. Dieser Jahresabschluss entsprach den gesetzlichen Vorschriften und einer pflichtgemäßen Prüfung. Daher konnten unser Ortsbürgermeister und die an der Verwaltung beteiligten Beigeordneten entlastet werden.

Im zweiten Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Haushaltsplanung für die beiden Jahre 2017 und 2018. Im Ergebnishaushalt wird im Jahr 2017 mit einem Fehlbetrag von 19.740 Euro und für das Jahr 2018 mit einem Fehlbetrag von 470.920 Euro gerechnet. Im Finanzhaushalt wird im Jahr 2017 mit einem Überschuss von 299.604 Euro und im Jahr 2018 mit einem Fehlbetrag von 408.340 Euro gerechnet. Der Überschuss resultiert aus den Verkäufen von Baugrundstücken im Baugebiet Kirchgasse II.   

Im Folgenden werden einige der geplanten Ausgaben und Investitionen stichpunktartig aufgezeigt.

• Bauhof (10.000 Euro), Im Jahr 2017 sollen Planungen für einen neuen Bauhof durchgeführt werden.
• Turnhalle Cohartis Grundschule (75.000 Euro), Es soll eine Konzeption für die Schulturnhalle erarbeitet werden.
• Jugendtreff (50.000 Euro), Das Clubhaus soll für eine Folgenutzung als Jugendtreff oder für Vereine umfangreich saniert werden.
• Baugebiet ,,Kirchgasse 2“ (1.600.360 Euro), Die Mittel sind für die Erschließung des Baugebietes geplant.

Abschließend lässt sich zu dem Thema Finanzen sagen, dass die Ortsgemeinde Kuhradt mit ihren bescheidenen finanziellen Mitteln sparsam umgehen muss und jede Investition wohl überlegt getätigt wird. Dennoch sind wir bestrebt, nicht nur unsere bestehende Infrastruktur zu erhalten, wir wollen unsere finanziellen Mittel nachhaltig und zukunftsorientiert einsetzen, um so unser Dorf attraktiv und lebenswert zu machen für die nächsten Jahre.

Weiter lag dem Gemeinderat eine Bauvoranfrage auf den Grundstücken mit den Flurstück-Nrn. 273, 274 vor. Hier soll ein bestehendes Wohnhaus abgerissen und ein neues Wohnhaus errichtet werden. Diesem Vorhaben konnte der Gemeinderat zustimmen.

Hier noch einige Informationen aus dem Bereich Kenntnisgaben.

• Die Km/h-Messgeräte von Rülzheim und Leimersheim kommend wurden fest installiert und in Betrieb genommen. Von Neupotz und Hördt kommend sollen ebenfalls temporäre Geschwindigkeitsmessungen über den Sommer hinweg vorgenommen werden.
• Im Mai werden von einer Fachfirma Straßenmarkierungsarbeiten besprochen und durchgeführt.
• Die Baustelleneinweisung und der Beginn der Erschließung des Baugebietes Kirchgasse II startet in der Zeit vom 15. bis 22. Mai. Im Zuge der Erschließung wird es an der Kreuzung Südring/Neupotzer Straße zu Bauarbeiten kommen. Hier wird es gegebenenfalls eine temporäre Neuregelung des Verkehrs geben.
• Am 29.04.17 findet das letzte Rundenspiel unserer Handballmannschaft um 19.30 Uhr mit anschließendem Freibier gegen Rodalben statt.
• Die aktiven Bürger laden am 1. Mai zu ihrem Flammkuchenfest ein.
• Am 6. Mai veranstaltet der Musikverein Lyra ein Frühlingskonzert in der Turnhalle.
• Am 7. Mai findet der Tag der offenen Museen Südpfalz statt. Hierzu lädt der CDU Ortsverband Kuhardt alle Bürger recht herzlich zum Museumscafé ein. Neben leckeren Kuchen werden auch Kinderschminken, ein Malwettbewerb und eine Schulstunde aus vergangenen Tagen angeboten.

Die CDU Fraktion bedankt sich für die gute Debatte und den anwesenden Einwohnern für ihr Interesse. Die nächste Ratssitzung findet am 1. Juni 2017 um 20 Uhr im Rathaus statt.