
Am Donnerstag den 26.01.2023 fand die 32. Sitzung des Gemeinderates, seit langer Zeit wieder im Gemeindehaus, statt. Als ersten Tagesordnungspunkt befasste sich der Rat mit den verkehrsberuhigten Bereichen im Baugebiet Kirchgasse 1. Der Kunkel- und Auwaldring wurden vor einigen Jahren in verkehrsberuhigten Bereichen (Spielstraßen) umgewandelt. Nur so konnten in dem Baugebiet zusätzliche Parkplätze auf den öffentlichen Verkehrsflächen ausgewiesen werden. Aus Sicht der Straßenverkehrsordnung, erfüllen diese beiden Ringe jedoch nicht die Anforderungen einer Spielstraße. Hier müssten Fahrbahn und Gehweg gleichermaßen und niveaugleich ausgebaut sein. Die besondere Gestaltung muss den Eindruck vermitteln, dass die Aufenthaltsfunktion überwiegt und der Fahrzeugverkehr eine untergeordnete Rolle spielt. Leider sind diese Vorgaben in beiden Ringen nicht erfüllt. Ein Vollausbau der Straße zur Spielstraße würde enorme Kosten verursachen und ist schlicht nicht finanzierbar. Als weitere Option stand zur Diskussion, den ursprünglichen Zustand ohne Parkplätze wiederherzustellen oder die Verkehrssituation so zu belassen wie sie aktuell ist. Da sich der Rat mit keiner dieser drei Optionen anfreunden konnte, wurde im Gespräch mit einem Vertreter des Ordnungsamts nach weiteren Alternativen und Lösungen gesucht. Die erarbeiteten Vorschläge werden nun vom Ordnungsamt auf ihre Machbarkeit, entstehende Kosten und Rechtssicherheit geprüft. Somit kann erst in einer der kommenden Sitzungen eine abschließende Lösung gefunden werden.
Im zweiten Tagesordnungspunkt befasste sich der Rat mit der Umgestaltung des Friedhofes und der damit verbunden Auswahl der Möblierung. Der Rat entschied sich für Sitzbänke, bei denen die Seitenteile aus Stahlblech und die Sitzflächen sowie die Rückenlehne aus Holzbelattung gefertigt sind. Die Stahlteile sollen entweder pulverbeschichtet oder aus Cortenstahl sein. Die Urnenstehlen sollen in verschiedenen Höhen und in einer hellen Farbe gehalten sein. Der Nachbestattungstisch wird in der gleichen Farbe wie die Urnenstehlen gehalten und soll eine Tischplatte aus Naturstein erhalten. Als Wasserzapfstelle entschieden sich die Ratsmitglieder für einen farblich passenden Brunnen in kubischer Form.
Da die Kesselanlage unserer Rheinberghalle defekt war und somit Heizung und Warmwasseraufbereitung im Sozialtrakt ausfielen, mussten der Bürgermeister mit seinen beiden Beigeordneten die Firma Latzko per Eilentscheid mit der Sanierung beauftragen. Für die Reparatur beliefen sich die Kosten auf 18.673 Euro.
Im Bereich der Kenntnisgaben berichtete Bürgermeister Schwab über den aktuellen Stand des Glasfaserausbaus. Da hier die verantwortliche Firma massiv in Verzug geraten ist, wurden rechtliche Schritte eingeleitet.
Des Weiteren legte Lorena Pahle legte ihr Amt als Gemeinderatsmitglied aus persönlichen Gründen nieder.
Nach dem offiziellen Teil bekam der Gemeinderat noch Besuch vom amtierenden Gäsemälgerpaar Michael I. & Julia I.. Die Beiden stimmten den Gemeinderat mit einer Rede und Gäsemilch auf die närrische Zeit ein, der Rat nahm dies natürlich einstimmig an.