36. Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2017

Am Donnerstag den 23.11.2017 fand die 36. Sitzung des Gemeinderates statt. Anbei unser Bericht:

Im Februar wurde das Büro Stadtgespräch aus Kaiserslautern beauftragt, das Dorferneuerungskonzept ,,Kuhardt 2025“ auf seine mögliche Umsetzung zu prüfen. Mit der Hilfe eines professionellen Ingenieurbüros sollen Finanzierungsmöglichkeiten mit Kostenschätzungen, Sanierungsmaßnahmen, mögliche strukturelle Veränderungen und Nutzungskonzepte der vorhandenen gemeindeeigenen Gebäude erstellt werden. In dieser Sitzung präsentierte das Büro Stadtgespräch eine erste Bestandsaufnahme, mögliche Nutzungskonzepte und grobe Kostenschätzungen. Jedoch befanden sich die meisten dieser Informationen bereits in dem von der CDU erstellten Dorferneuerungskonzept. Diese Informationen müssen nun vom Gemeinderat und den einzelnen Fraktionen genutzt werden, um eine Richtung für die weitere Arbeit des Büros vorzugeben.

Im zweiten Tagesordnungspunkt wurde die Neufassung der Gemeindeordnung der Ortsgemeinde Kuhardt verabschiedet. Hier gab es zwei Änderungen in der Hauptsatzung. Zum einen sollen alle Ratsmitglieder zukünftig eine jährliche Aufwandsentschädigung von 80 Euro bekommen. Da ab dem Jahr 2018 den Ratsmitgliedern die Sitzungsunterlagen nur noch in elektronischer Form vorliegen, soll diese Aufwandsentschädigung für anfallende Druckerkosten oder zur Anschaffung eines elektronischen Geräts zur Sichtung der Unterlagen dienen. In der zweiten Änderung wurde festgelegt, dass der Seniorenbeauftragte eine kleine Aufwandsentschädigung von 50 Euro pro Monat bekommt. Diese Aufwandsentschädigung bekommen alle Seniorenbeauftragten der Verbandsgemeinde seit Bestehen dieses Amtes. Somit war auch dieser Punkt reine Formsache.

In dieser Sitzung lagen keine Anfragen zu baulichen Maßnahmen vor.

Unter dem Punkt Einwohnerfragestunde berichtete der Elternbeirat der Kindertagesstätte Schatzkiste und stellte Fragen zum Stand offener Arbeiten. Hierzu standen unser Bürgermeister Roland Eiswirth und die zuständige Sachbearbeiterin Frau Knehr von der Verbandsgemeindeverwaltung Rede und Antwort. Erfreulicherweise boten die Eltern tatkräftige Unterstützung in Form von Arbeitseinsätzen zur Pflege und Unterhaltung der Kindertagesstätte an.

Nach einem Antrag der CDU Fraktion beschloss der Gemeinderat einstimmig, eine Weihnachtsbeleuchtung anzuschaffen. Diese Beleuchtung soll die Durchgangsstraßen Rülzheimer Straße und Rheinstraße ausleuchten. Leider wird diese Anschaffung aus zeitlichen Gründen erst für den nächsten Winter gekauft und installiert. Die Anschaffungskosten betragen 6.380 Euro. Für die Montage und Demontage entfallen jährliche Kosten, in Höhe von ca. 1.700 Euro.

Unter dem Punkt Kenntnisgaben berichtete und informierte Bürgermeister Roland Eiswirth zu folgenden Themen.

  • Am Sonntag den 26.11.17 um 10.30 Uhr findet in der Grundschulhalle eine Infoveranstaltung zu Erneuerbaren Energien für Hausbesitzer und Häuslebauer statt. Diese Infoveranstaltung wurde vom Gemeinderat initiiert.
  • Am Samstag den 25.11 und Sonntag den 26.11 findet die jährliche Adventsausstellung im Blumenhaus Götz statt. Die Bewirtung wird von unserer Grundschule und Kindertagesstätte übernommen.
  • 12.17 Seniorennachmittag in der Grundschule Kuhardt
  • Das Gemeindehaus wird zur Adventszeit weihnachtlich geschmückt.

Die nächste Gemeinderatsitzung findet am Dienstag den 19.12.2017 statt. Hierzu sind alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen. 

Wir bedanken uns bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern für Ihr Interesse.