m Dienstag den 19.12.17 fand die letzte Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2017 statt.
Zunächst befasste sich der Gemeinderat mit dem Orts-, Informations- und Leitsystem. Diese Beschilderung zeigt den Weg zu den öffentlichen Gebäuden in Kuhardt, weiter werden hier Einrichtungen aus dem Bereich Gastronomie und Tourismus zugelassen. Der Antrag zur Aufnahme in dieses Beschilderungssystem von der Physiotherapiepraxis Tatjana Pitz wurde zugestimmt. Demnach bietet der Gemeinderat Kuhardt auch Einrichtungen der medizinischen Versorgung die Möglichkeit, sich an dieser Beschilderung zu beteiligen. Hierbei müssen die oben genannten Kriterien erfüllt sein und eine einheitliche Optik der Hinweisschilder berücksichtigt werden.
Da sich in der Kindertagesstätte in den letzten Jahren neben den Kinderzahlen auch die Zahl der Beschäftigten gesteigert hat, möchte der Gemeinderat die Parksituation im Bereich der Lilienstraße verbessern. Hier sollen nach Möglichkeit auf der Rasenfläche vor dem Personaleingang fünf weitere Parkplätze entstehen. Der Bauausschuss wird beauftragt, bei einem Ortstermin die Örtlichkeiten zu besichtigen und dann eine abschließende Empfehlung zur möglichen Umsetzung an den Gemeinderat zu geben.
Der Gemeinderat bedankt sich bei der Firma Fahrradwelt Kalker aus Ludwigshafen für eine Fahrradhelmspende an die KITA Schatzkiste. Diese Helme haben einen Warenwert von 178,95 Euro. Weiter bedanken wir uns bei der Sparkasse GER-Kandel, für eine Geldspende in Höhe von 250 Euro, ebenfalls für die KITA Schatzkiste.
Der Gemeinderat bevollmächtigt unseren Ortsbürgermeister Roland Eiswirth den Stromlieferungsvertrag für den Zeitraum vom 01.01.2018 bis zum 31.12.2019 zu unterzeichnen. Die Pfalzwerke AG bietet für kommunale Großabnahmestellen ein sogenanntes Daily Fix-Modell zum Stromeinkauf an. Bei diesem Modell wird an Handelstagen der Börse der Strom zum Tagespreis eingekauft und später ein Preismittel gebildet. Dieses Preismittel wird den Ortsgemeinden als Strombezugspreis für das Folgejahr angeboten, sodass sich das Preisrisiko minimiert und finanzielle Einsparungen generiert werden.
Unter dem Punkt Kenntnisgaben wurde über folgende Themen informiert.
- Das Ordnungsamt Rülzheim soll sich um zwei ,,Langzeitparker“ in unserem Ort kümmern. Beide Autos wurden seit Wochen nicht bewegt. Eines der Autos ist nicht angemeldet und das andere Auto steht schon lange Zeit im Parkverbot.
- Der Gemeinderat beantragt die Überdachung des Haupteingangs zur Rheinberghalle. Ohne diese Überdachung besteht eine Unfallgefahr bei Regen und Schnee.
- Vor der Eisdiele La Perla wurden bereits vor längerer Zeit Maßnahmen zum Schutz von Passanten, welche den Gehweg nutzen getroffen. Solche Schutzmaßnahmen wären an anderen Stellen im Ort auch sinnvoll und notwendig. Der Gemeinderat möchte die Umsetzung und Anschaffung für weitere Gefahrenstellen prüfen lassen.
- Im Baugebiet Kirchgasse wird mit einem möglichen Baubeginn der privaten Familienhäuser im März 2018 gerechnet. Bis dahin sollen die Erschließungsarbeiten abgeschlossen sein.
- Es gibt die Möglichkeit einer Bezuschussung bei einer energetischen Sanierung der Grundschule. Hier wird noch geprüft, welche Maßnahmen zur Umsetzung erfüllt werden müssen, um von einer Unterstützung durch Fördergelder profitieren zu können.
- Am 28./29.12.17 findet das Fußballturnier des TSV Kuhardt in der Rheinberghalle statt
- Am 30.12.17 findet das Konzert des Gesangvereins Männerchor in der St. Anna Kirche statt
- Am 04./05.01.18 sammeln die Sternsinger für einen guten Zweck
- Am 07.01.18 gibt die Gemeinde den Neujahrsempfang im Musikerkeim
- Am 13.01.18 findet die Gäsemälgernacht in der Schulturnhalle statt
Ortsbürgermeister Roland Eiswirth nutzte die Gelegenheit um sich ausführlich bei den Gemeinderäten, unserem Ortsbeigeordneten Josi Pitz, der Verbandsgemeindeverwaltung, den Fraktionsvorsitzenden und den Zuhörern für ihren Einsatz, Engagement und das Interesse an unserem Dorf zu bedanken.
Die CDU Kuhardt bedankt sich bei allen Mitwirkenden und Interessierten. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 23.01.18. statt. Einwohner sind wie immer herzlich eingeladen.