39. Sitzung des Gemeinderates vom 27.02.2018

Am Dienstag, den 27.02.18 fand die zweite Sitzung des Gemeinderates im neuen Jahr 2018 statt (insgesamt die 39. in dieser Periode).

In dieser Sitzung hatten wir Herrn Ansgar Vogelsang vom Forstamt Pfälzer Rheinauen zu Gast. Wie zu Beginn eines jeden Jahres informierte er über den anstehenden Forstwirtschaftsplan und die damit verbundenen Aktionen im Kuhardter Wald (Gesamtfläche von ca. 40 ha). In diesem Jahr werden voraussichtlich 1050 Festmeter Holz geschlagen, davon können 750 Festmeter verkauft werden. Aus Verkehrssicherungsgründen und einem bevorstehenden Eschensterben wird der Bereich zwischen dem Betonwerk und Wasserwerk neu aufgeforstet. Unser Ratsmitglied Edwin Götz konnte Herrn Vogelsang auf einige kleiner Maßnahmen hinweisen, welche ebenfalls in diesem Jahr erledigt werden. Die geplanten Einnahmen aus dem Holzverkauf und die Kosten für den Unterhalt unseres Waldes sind aller Voraussicht nach deckungsgleich.

Maik Griebner (SPD Kuhardt) hat seinen Wohnsitz von Kuhardt nach Leimersheim verlegt. Aus diesem Grund mussten in verschiedenen Ausschüssen Mitglieder sowie deren Stellvertreter neu gewählt werden. Maik Griebner gehörte als sonstiger Bürger dem Rechnungsprüfungsausschuss und als stellvertretendes Ausschussmitglied dem Ausschuss für Bauwesen, Dorferneuerung, Wirtschaft und Verkehr an. Da es sich um ein Mitglied der SPD-Fraktion handelt, stand dieser Fraktion auch das Vorschlagsrecht zu. Somit soll Im Ausschuss für Bauwesen, Dorferneuerung, Wirtschaft und Verkehr Rüdiger Englert die Funktion des stellvertretenden Ausschussmitgliedes wahrnehmen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wird Doris Roth seinen Platz einnehmen.

Herr Alexander Ukraden (Teamleiter Facility Management der Verbandsgemeinde) stellte das kommunale Investitionsprogramm zur Sanierung der Grundschulen vor. Die VG Rülzheim nimmt in seiner Funktion als Schulträger bereits seit 2015 an einem Förderprogramm zur energetischen Sanierung von Grundschulen teil. Hierbei werden Sanierungsmaßnahmen zu 90 Prozent vom Bund bezuschusst. Die Erneuerung der Heizungsanlage der Grundschule in Kuhardt wird bereits mit dieser Maßnahme innerhalb dieses Programms umgesetzt. Da dieses Förderprogramm nun erweitert und neue Fördersummen generiert werden können, soll in einem zweiten Schritt die eine energetische Fassadensanierung durchgeführt werden. Hierzu wird ein Energieberater zur Unterstützung und Umsetzung dieses Projekts benötigt und beauftragt. Die Schätzkosten liegen bei ca. 120.000 Euro. Leider umfasst diese Maßnahme keine Sanierung der vorhandenen Fenster. Da ein Großteil der Fenster in den 80er Jahren erneuert wurde, steht diese Sanierung erst in den nächsten fünf bis zehn Jahren an. 

Auf dem Grundstück mit der Flurstück-Nr. 3143 erklärte der Gemeinderat sein Einvernehmen zur Errichtung eines Einfamilienhauses. Dieses Grundstück befindet sich in der Hauptstraße und ist noch mit einer Scheune bebaut.

Des Weiteren stimmte der Gemeinderat der Errichtung einer Garage und einer Terrasse mit Überdachung auf dem Grundstück mit der Flurstück-Nr. 3746 im Nachtigallenweg zu.

Die Beleuchtung des Radweges zwischen Kuhardt und Rülzheim wird auf LED Leuchten umgerüstet. Dabei übernimmt Kuhardt die Umrüstung ihrer 13 Laternen und Rülzheim die verbleibenden 6 Laternen auf Rülzheimer Gemarkung. Die Investitionskosten betragen 1.404 Euro und werden sich schon in zwei Jahren amortisiert haben.  

Kenntnisgaben:

  • Die Erschließung im Baugebiet Kirchgasse 2 sind fast abgeschlossen. Lediglich die Anbindung an die K6 muss noch hergestellt werden. Sobald die Temperaturen bei plus 5 Grad sind, kann diese letzte Maßnahme stattfinden.
  • An mehreren kritischen Stellen sollen Verkehrssicherungsmaßnahmen für Fußgänger umgesetzt werden. Hierzu werden Poller oder andere optische Abgrenzungen an gefährlichen Fußgängerwegen angebracht. Dies ist in Planung und erfolgt in Absprache mit dem Ordnungsamt der VG.
  • Da die Technik im Trafohaus in der Ortsmitte überholungsbedürftig ist. Wird gerade eine Umsetzung dieses Trafohauses auf den Kerweplatz geprüft. Dabei würde das Trafohaus um ein vielfaches kleiner ausfallen und könnte zwischen der Bushaltestelle und der Informationstafel errichtet werden. Weiter gäbe es die Möglichkeit, eine Ladestation für E-Bikes und Elektroautos zu installieren.   
  • Aktuell leben 1924 Einwohner mit ihrem Erstwohnsitz in Kuhardt, davon sind 960 männlich und 964 weiblich.
  • Am Samstag, den 03.03.18 findet die Aktion Saubere ,,Landschaft“ statt. Wie immer wird diese Aktion vom Angelverein koordiniert. Treffpunkt für alle freiwilligen Helfer ist um 8.30 Uhr am Angelhaus.
  • Am 11.03.18 findet der Sommertagsumzug statt.
  • Am 17. und 18. März veranstaltet der Kinderchor der GV Männerchor ein Konzert. Die Kinder würden sich über eine rege Teilnahme an Besuchern sehr freuen.

Die CDU Kuhardt bedankt sich bei allen Mitwirkenden und Interessierten. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am voraussichtlich am 26.04.18. statt. Einwohner sind wie immer herzlich eingeladen.