Am Donnerstag den 25.10.2018 fand die 45. Sitzung des Gemeinderates statt. Die Themen im Einzelnen:

Nachdem Herr Carsten Welsch (SPD) zum 18.06.2018 sein Mandat als Ratsmitglied und damit verbunden alle Funktionen in den verschiedenen Ausschüssen niederlegte, mussten diese neu besetzt werden. Da es sich um ein SPD-Mitglied handelt, stand dieser Fraktion auch das Vorschlagsrecht zu. Im Haupt- und Finanzausschuss wird Herr Rüdiger Englert, der bisher als Stellvertreter dem Ausschuss angehörte, den Platz als ordentliches Ausschussmitglied einnehmen. Als Stellvertreterin wird Frau Doris Roth nachrücken. Im Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft wird Frau Christine Le-Douaron den freien Platz als Stellvertreterin von Herrn Rüdiger Englert besetzen.

Bereits am 06.09.18 stimmte der Gemeinderat dem neuen Betreuungsvertrag für Kindertagesstätten der Verbandsgemeinde zu. Der neue Betreuungsvertrag regelt die Voraussetzungen zur Aufnahme der Kinder in die KITA, also Inhalte und Umfang der Rechte und Pflichten beider Parteien. Aus formalen Gründen muss die Aufhebung der alten Satzung und die Einführung des neuen Betreuungsvertrags in Form einer Satzung beschlossen werden. Dies wurde in der aktuellen Sitzung umgesetzt, um so den neuen Vertrag in Kraft treten zu lassen.

Unter dem Punkt ,,Einvernehmen der Gemeinde zu Bau(vor)anfragen  im Innerortsgebiet“ stimmte der Gemeinderat einem geplanten Anbau an ein bestehendes Wohngebäude in der Birkenallee zu. Und nach kurzen Rückfragen aus dem Rat zu tatsächlichen Maßen eines Bauobjekets, die im Antragsdokument nicht hinterlegt waren, erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen auch zum Neubau einer Wohnanlage in der Rheinstraße.

An der Cohartisgrundschule waren dringende Kanalbaumaßnahmen notwendig. Viele Rohre waren durch Wurzelwerk massiv beschädigt, andere Rohre waren nicht sachgerecht verlegt und führten so bei Starkregen zur Überflutung des Heizraums. Diese Sanierungsarbeiten wurden von der Firma Lösch aus Kuhardt zuverlässig und zügig erledigt. Die Kosten für diese Maßnahme belaufen sich auf ca. 30 000 Euro.  

Um ein besseres Lernklima in unseren Klassenräumen der Grundschule schaffen zu können, kam von Seiten des Schulelternbeirats und der Lehrerschaft der Antrag, entsprechende Schritte gegen die Lärmemission einzuleiten. Diese Lärmemissionen könne durch die Anbringung von Lärmschutzmatten an den Decken/Wänden verringert werden. Somit sollen Nachhallzeiten reduziert sowie kurzfristige und langfristige Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Lärm vermieden werden. Weiter können Kinder mit Beeinträchtigungen dem Unterricht besser folgen. Die Prüfung der Umsetzbarkeit und Finanzierung wurde der Verbandsgemeinde vorgelegt. 

Da es in letzter Zeit immer wieder zu längeren Stromausfällen gekommen ist, stellte die CDU-Fraktion den Antrag, sich mit den Pfalzwerken in Verbindung zu setzen und die Ursachen bzw. geplanten Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Stromausfälle zu erfragen.

Am Ortseingang von Rülzheim kommend wurden auf Grund von Geschwindigkeitsmessungen die Notwendigkeit von Polizeimessungen und Verkehrskontrollen ermittelt. Diese Messungen wurden uns von Seiten der Polizei zugesagt.

Die Außenbeleuchtung der KITA Schatzkiste wurde durch die Anbringung neuer Leuchten verbessert.

Damit die Nutzungseinschränkungen unserer Rheinberghalle weiter gelockert und evtl. wieder mehr Personen im Sporthallen- und Kegelbereich zugelassen werden können, steht unser Brandschutzbeauftragter und unser Ortsbürgermeister im ständigen Kontakt mit der Kreisverwaltung in Germersheim. Es wurden nun entsprechende Messungen und Umsetzungsvorschläge vorgebracht, um die die Lage weiter zu verbessern. Diese Unterlagen werden nun von der Kreisverwaltung geprüft.

Am 26. Mai 2019 finden die nächsten Kommunalwahlen statt. Unser langjähriger Ortsbürgermeister Roland Eiswirth verkündete in dieser Sitzung, dass er bei dieser Wahl nicht mehr antreten wird. Da Herr Eiswirth im kommenden Jahr seine wohlverdiente Pension antritt, möchte er nach vielen Jahren im Rat und als Ortsbürgermeister seinen Ruhestand genießen können. In dem Wissen, dass die CDU-Fraktion einen neuen und geeigneten Kandidaten mit einer verjüngten Mannschaft zur Wahl 2019 stellen wird, fällt es ihm zudem leichter, die Verantwortung abzugeben. Auch unser Ortsbeigeordneter Josi Pitz wird nicht mehr bei der kommenden Wahl antreten. Auch er freut sich auf seinen politischen Ruhestand und weiß sein Erbe in guten Händen. Außerdem wird er sich wieder zur Wahl des Seniorenbeauftragten anbieten. Die gesamte CDU-Fraktion bedankt sich recht herzlich für die vielen Jahre, in denen die Beiden mit viel Engagement, Kontinuität und Herzblut ihre Ämter ausfüllten und somit ihrer Gemeinde große Dienste erweisen konnten. Wir bedanken uns auch für die vielen Arbeiten, die sie im Hintergrund und alltäglichen Geschäft erledigten, die für die meisten Menschen nicht wahrnehmbar waren und dennoch unabdingbar für das Funktionieren einer Gemeinde sind.

Bevorstehende Termine für Veranstaltungen in Kuhardt:

• 09.11. – Martinsumzug
• 11.11. – Weihnachtsbuchausstellung in der Bücherei
• 11.11. – Rathausstürmung der Kuhardter Fasenachter
• 17.11.  Selbstverteidigungskurs für Frauen

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 22.11. um 20 Uhr im Gemeindehaus Kuhardt statt. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.