46. Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2018

Am gestrigen Dienstag trafen sich die Gemeinderäte ein letztes Mal in diesem Jahr zur 46. Gemeinderatssitzung.

Im ersten Tagesordnungspunkt stellte Herr Vogelgesang von den Landesforsten den Forstwirtschaftsplan vor. Neben dem Holzverkauf, der Einnahmen i.H.v. rund 6.000 EUR generiert, ist auch die Holz-Produktion, Aufforstung und Waldpflege geplant, die mit Ausgaben i.H.v. rund 12.000 EUR zu Buche schlägt. Die Aufforstung dient vor allem dem Bestandserhalt durch Jungpflanzen und ist somit eine Investition in zukünftige Holzvermarktung. Die Waldpflege ist stets Bestandteil, ist in dieser Zeit aber umfangreicher aufgrund diverser Baumkrankheiten. Der Rat verabschiedet den Forstwirtschaftsplan mit einem Fehlbetrag von rund 7.500 EUR einstimmig.

Anschließend beantragte die CDU-Fraktion die Erweiterung der Weihnachtsbeleuchtung auf der Durchgangsstraße. Nachdem sich in diesem Jahr die Bevölkerung erstmals an der neu installierten Weihnachtsbeleuchtung erfreut, diese aber haushaltsverträglich erstmal nur in bestimmten Bereichen der Rülzheimer Straße und der Rheinstraße angebracht wurde, soll nun auch der übrig gebliebene Straßenzug ausgestattet werden bis zu den jeweiligen Ortseingängen. Die Kosten für die Anschaffung werden im kommenden Jahr anfallen und sind i.H.v. rund 6.000 EUR im Haushalt einzustellen. Der Rat entschied sich einstimmig für diese Maßnahme.

Im folgenden TOP beantragte die CDU-Fraktion die Einstellung von finanziellen Mitteln in den Haushalt 2019/20 für die Entwicklung eines weiteren Neubaugebietes in der Gewanne Spitzäcker. Nachdem bereits im Jahr 2015 innerhalb des von der CDU erstellten Dorfkonzeptes „Kuhardt 2025“ vom Rat einstimmig die Grundsatzentscheidung getroffen wurde, mehrere Baugebiete innerorts und innerhalb des Flächennutzungsplanes über die nächsten Jahre zu erschließen, und das kürzlich abgeschlossene Baugebiet Kirchgasse II erfolgreich vermarktet wurde, ist dieser Antrag naheliegend, um weitere große Bedarfe der Bevölkerung zu decken. Der Rat entschied sich einstimmig für die Entwicklung des nächsten Neubaugebietes.

Im Folgenden brachten die Aktiven Bürger ihr Anliegen vor, die Wahlplakatierung im Ort zu minimieren und auf zentrale Werbetafeln anbringen. Der Rat sieht den Ansatz positiv und entschied sich dazu, die Verwaltung zuerst mit der Prüfung der Machbarkeit zu beauftragen.

Im Themenbereich der Kenntnisgaben gab Bürgermeister Eiswirth bekannt, dass bzgl. Verkehrsberuhigung – insbesondere Tempo 30 auf Durchfahrtsstraßen und Fahrbahnteilern an Ortseigängen – die Gespräche mit den zuständigen Behörden aktuell weiterlaufen. Aufgrund der Dauer der Verhandlungen und unserer Ungeduld plant die Gemeinde eine härtere Gangart und die Kooperationsbereitschaft in anderen Bereichen, bspw. den Deichbau Hördter Rheinaue betreffend, entsprechend zu reduzieren, sollten demnächst keine Fortschritte erkennbar sein.

Ebenfalls gab Eiswirth einige anstehende Termine bekannt:

  • 23.12.18: Viertes Adventsfenster am Rathaus und an der Kirche um 18 Uhr
  • 29.12.18: Weihnachtskonzert des Gesangsvereins in der St.Anna-Kirche um 18 Uhr
  • 06.01.19: Neujahrsempfang der Gemeinde im Musikerheim um 18.30 Uhr
  • 19.01.19: Gäsemelgernacht in der Schulturnhalle um 20.11 Uhr

Hiermit endete der öffentliche Teil der Sitzung. Im nichtöffentlichen Teil beschloss der Gemeinderat die Machbarkeitsprüfung von Sanierungs- und Umbaumaßnahmen der beiden Gebäude Schulturnhalle und Rheinberghalle sowie weitere Details im Zusammenhang der Neubaugebietsentwicklung und desweiteren eine bauliche Maßnahme an der Stromversorgung am Dorfplatz.

Die CDU Kuhardt bedankt sich bei allen an unserer Arbeit interessierten Bürgern für die Unterstützung und die guten Gespräche. Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am 29.1.2019 um 20 Uhr statt. Weiterführende Infos wie immer auf unserer Website cdu-kuhardt.de und unter https://ruelzheim.more-rubin1.de/  

Wir wünschen ein frohes Fest, besinnliche Weihnachtstage und alles Gute für 2019!