Am Dienstag den 09.04.19 fand die 49. Und damit vorletzte Sitzung des aktuellen Gemeinderates statt.

Zum ersten Tagesordnungspunkt ,,Südpfalz-Biotope“ hatten wir Herrn Kurt von Nida eingeladen. Er erklärte ausführlich, wie ein solches Biotop aussehen kann und was in der Gemeinde notwendig ist, diese Biotope zu erhalten oder neu aufleben zu lassen. Dabei muss die Gemeinde als Vorbild voranschreiten, um im nächsten Schritt die Bürger einbeziehen zu können. Mit dieser Aktion soll der zunehmende Rückzug unserer Natur gestoppt werden. Wir wollen mit dieser Initiative den Lebensraum für Bienen, Insekten, Schmetterlinge und Co. schützen und neue Lebensräume schaffen. Dazu sollen beispielsweise Grünflächen nur zwei Mal pro Jahr gemäht werden, damit Pflanzen und Wildkräuter zur Blüte gelangen können, um sich so gegenüber Unkraut und Gräsern durchzusetzen und diese wieder zurückzudrängen. Nur so können unsere Grünflächen eine Ausgewogenheit aus wilden Pflanzen, Blumen, Kräutern und Hecken erreichen.

Auch landwirtschaftliche Flächen können im Rahmen des Vertragsnaturschutzes als Raum für Insekten und damit auch für Vögel mit einbezogen werden. Hierbei bekommen Landwirte eine finanzielle Förderung für den Ausbau solcher Flächen. Wenn die Gemeinden als gutes Beispiel vorangehen, kann sich bei der Bevölkerung eine Veränderung im Bewusstsein zum Naturschutz  vollziehen und in privaten Gärten und Vorgärten eine pflanzliche Vielfalt und damit eine schöne Natürlichkeit herrschen.

Im zweiten Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Ortsgemeinde Kuhardt für die Haushaltsjahre 2019/2020. Die größten Investitionskosten nehmen die Sanierungs- und Instandsetzungskosten der Rheinberghalle (2.400.000 Euro) und Schulturnhalle (3.720.000 Euro) ein. Durch die Ausweisung eines Baugebietes und den damit verbundenen Ankauf dieser Flächen werden weitere Gelder in die Zukunft unseres Dorfes investiert. Durch den Verkauf dieser Flächen können dann später wieder Einnahmen generiert werden, ebenso durch den Verkauf von Flächen für den Deichbau im Zuge der Errichtung von Hochwasser-Rückhaltebereichen in der Hördter Rheinaue.

Die CDU Fraktion und der gesamte Gemeinderat bedankt sich für die großzügigen Spenden der Michael-Englert-Stiftung und der Fa. Latzko. Der Kindertagesstätte „Schatzkiste“ wurden für das „Bauwagenprojekt“ von der Michael-Englert-Stiftung 3.000,00 €gespendet. Die Spende der Fa. Latzko in Höhe von 2.000.- Euro soll für eine Sitzgruppe auf dem Spielplatz im „Südring“ verwendet werden.

Weiter lag dem Gemeinderat ein Bauantrag für die Grundstücke Rülzheimer Straße 1-3 vor (ehemaliges Raiffeisenlager). Nachdem in einer vergangenen Sitzung dem Bau des künftig die Ortsmitte prägenden Gebäudes mit alters- und behindertengerechten Wohnungen und der VR Bank Filiale  alle Parteien und Interessengruppen ihr Einvernehmen erteilen konnten, musste über eine Änderung in diesem Antrag erneut abgestimmt werden. Dabei wurde ein aus dem vorherigen Entwurf geplanten Pultdach durch ein Flachdach ersetzt. Dieser Anbau ist durch die Anordnung von Staffelgeschossen etwas zurückversetzt. Daraus ergibt sich aus Nord-Westlicher-Ansicht (von Rülzheim kommend) ein stufenförmiger Aufbau des Gebäudes, was zum einen moderner und zum anderen die tatsächliche Höhe des Gebäudes optisch nicht ganz so wuchtig erscheinen lassen soll. Nach einem intensiven Meinungsaustausch konnte dem Antrag mit den Stimmen unserer CDU-Fraktion stattgegeben werden.

Unter dem Punkt Kenntnisgaben teilte unser Ortsbürgermeister Roland Eiswirth die gute Situation des Breitbandausbaus in der Ortsgemeinde Kuhardt mit. Außerdem gab er die veränderte Nutzungserlaubnis für die Rheinberghalle (200 Personen im Hallenbereich und 45 Personen im Bereich der Kegelbahnen) bekannt.

Roland Eiswirth nutzte die Chance, in seiner vorletzten Sitzung als Ortsbürgermeister einen Ausblick auf bereits angestoßene Vorhaben und Projekte zu gewähren. Diese Maßnahmen hat der aktuelle Bürgermeister mit seinem Gemeinderat auf den Weg gebracht und diese können somit in naher Zukunft oder auf längere Sicht für unseren Ort und seine Bürger umgesetzt werden. Dabei nannte er die Sanierungsmaßnahmen der Rheinberghalle, der Schulturnhalle, der Heizung und der Fassade der Grundschule, Jugendarbeit, Schaffung von neuem Baugelände, verkehrsberuhigende Maßnahmen am Ortsausgang Richtung Leimersheim, eine Vorplanung für Maßnahmen am Ortsausgang Richtung Rülzheim ist seitens des LBM ebenfalls vorhanden, die LKW-Entlastungsstraße zwischen der L553 und der K6 ist sicher und wird in den nächsten Jahren kommen, ebenso hat ein direkter Anschluss an die B9 gute Chancen, die Teilnahme an der „Aktion Südpfalz Biotope“ ist in vollem Gange, Fortführung der Weihnachtsbeleuchtung, Entlastung der Parksituation im Bereich des Kindergartens durch Parkmöglichkeiten, auf dem Friedhof werden neue Sandsteinsäulen und -bänke die Wege bereichern und auf dem Dorfplatz wird mit der Umsetzung des neuenUmspannwerkes eine Ladestation für E-Autos kommen.

Wichtige Termine:

13.04 Selbstverteidigungskurs für Frauen der Aktiven Bürger

25.04 Seniorenstammtisch

25.04 After Work Schobbe der CDU Kuhardt

01.05 Flammkuchenfest der Aktiven Bürger

03.05 After Work Schobbe der CDU Kuhardt

05.05 Radeln ins Museum und Museumscafe der CDU Kuhardt.

Am Donnerstag den 09.05.19 findet die letzte Sitzung des aktuellen Gemeinderates vor den Kommunalwahlen statt. Zu dieser Sitzung sind wieder alle Bürger und Bürgerinnen recht herzlich eingeladen.