Wir blicken zurück: Unsere Arbeit von 2014 bis heute
Die laufende Legislaturperiode des aktuellen Gemeinderates neigt sich dem Ende zu. Wir möchten die Gelegenheit nutzen, Bilanz zu ziehen. Unser Engagement der letzten Jahre aufzuarbeiten und einen Rückblick über unsere geleistete Arbeit zu wagen, hilft uns dabei, zu lernen und uns zu verbessern. Es zeigt aber auch auf schöne Art und Weise, was erreicht wurde und welche Punkte bereits so weit vorangetrieben sind, dass die tatsächliche Umsetzung kurz bevorsteht. Die nachfolgenden Themen sind von der CDU-Fraktion beantragt bzw. aktiv vorangetrieben worden. Bei vielen Punkten haben wir unsere eigenen Ideen und Vorstellungen eingebracht und tatkräftig in der Umsetzung unterstützt und somit gemeinsam mit der Verwaltung agiert.
Wir sind immer bestrebt, mit nachhaltigen Investitionen die gemeindeeigenen Gebäude und Liegenschaften zu erhalten und fit für die Zukunft zu machen. Die Heizungsanlage der Kindertagesstätte „Schatzkiste“ wurde mit effizienter und ökologischer Technik modernisiert. Mit der Umrüstung auf LED-Beleuchtung des Radwegs zwischen Kuhardt und Rülzheim können zukünftig umfangreiche Unterhaltungskosten eingespart werden. Durch die Umrüstung auf LED-Beleuchtung und der Installation einer Gas-Dunkelstrahlerheizung konnten die Betriebskosten in der Rheinberghalle ebenfalls signifikant gesenkt werden.
Leider kann die Rheinberghalle aufgrund von Brandschutzmaßnahmen zurzeit nur eingeschränkt genutzt werden. Damit dies überhaupt möglich ist, standen unser Ortsbürgermeister Roland Eiswirth und Beigeordneter Josi Pitz im ständigen Kontakt mit der Verbandsgemeindeverwaltung, der Kreisverwaltung und einem von der Gemeinde engagierten Brandschutzbeauftragten. Neue Notausstiege, Nottreppen, Brandschutztüren und Rauchmeldeanlagen waren hier notwendige Maßnahmen, welche so schnell wie möglich umgesetzt wurden. Die Halle kann somit wieder mit bis zu 200 Besuchern genutzt werden.
Große Investitionen flossen in die Sanierung der Grundschule. Die Kanalanschlüsse im Außenbereich wurden erneuert und die Grundschule wurde brandschutztechnisch auf den neuesten Stand gebracht. Die Heizungssanierung und Sanierung der Fassade wurden bereits auf den Weg gebracht.
Mit der Versetzung des Umspannhauses in der Ortsmitte auf den Dorfplatz im Frühjahr 2019, wird dabei auch die Möglichkeit geschaffen, Ladestationen für E-Autos und E-Bikes zu installieren.
Da das Thema erneuerbare Energien einen immer größeren Stellenwert einnimmt und zukünftig immer bedeutsamer sein wird, haben wir zu diesem Thema eine Infoveranstaltung „Erneuerbare Energien“ für interessierte Bürger in der Turnhalle organisiert.
Auch im Bereich Sicherheit und Verkehr hat sich einiges getan. Verkehrszählungen, Geschwindigkeits- und Lärmmessungen wurden zur Datenerhebung an mehreren belasteten Punkten durchgeführt. Mit Hilfe dieser Datengrundlage befasste sich ein Verkehrsexperte und unterstützt uns bei der Umsetzung unserer Ziele.
Daraus resultierend wurden Poller zur Verkehrssicherung der Fußgänger an sicherheitsrelevanten Stellen angebracht. Zur Reduzierung der verkehrsbedingten Lärmemission erwarten wir zeitnah, in der Rülzheimer Straße zu Testzwecken ein Tempolimit von 30km/h einrichten zu können. Damit verbunden ist auch die Reduzierung oder Streichung der Parkbuchten. Nach Ende der Testphase werden wir dann über Ergebnisse und das weitere Vorgehen sprechen.
Eine Arbeitsgruppe der CDU konnte durch intensive Planung sowie der Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt der VG die unbefriedigende Parkplatzsituation im Baugebiet „Kirchgasse I“ verbessern. Ebenso wurde die Optimierung der Parksituation im Neubaugebiet „Kirchgasse II“ angestoßen.
Es liegen bereits finale Pläne zur Errichtung einer geschwindigkeitsregulierenden Maßnahme am Ortsausgang in Richtung Rülzheim vor. Aufgrund der Anfrage einer Supermarktansiedlung, konnten diese Pläne bisher nicht umgesetzt werden. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass im Laufe von 2019 dazu eine einvernehmliche Lösung in Umsetzung gebracht werden kann.
Am Ortsausgang Richtung Leimersheim wird noch in diesem Frühjahr mittels Barrieren ein Verkehrsversuch gestartet, um die Geschwindigkeit der ein- und ausfahrenden Fahrzeuge und die Verkehrslärmemission zu reduzieren.
Bei der Sanierung unserer Garten- und Schulstraße war unser Ortsbeigeordneter Pitz täglich vor Ort, um die Baufortschritte zu begleiten und zu besprechen. Als weiteren sicherheitsrelevanten Schritt im Themenfeld des Personenverkehrs konnten wir über die Kuhardter Kerwe ein Tempolimit rund um den Dorfplatz errichten. Ebenso wurden erste Maßnahmen für eine barrierefreie Ortsmitte bereits in die Tat umgesetzt.
Mit Roland Eiswirth, Wolfgang Rieder und Georg Kloos haben wir drei Kuhardter Interessensvertreter in Planungsgruppen/Arbeitskreisen des Projekts ,,Reserveraum Hördter Rheinaue“. Mit dem Zwischenziel der Spange von der L553 – Straße nach Leimersheim – an die K6 Richtung Neupotz geben wir uns nicht zufrieden und verfolgen das Ziel weiterhin, mittels einer LKW-Umgehungsstraße eine dauerhafte Anbindung des LKW-Verkehrs an die B9 zu ermöglichen. Trotzdem ist mit der geplanten Spange ein wichtiges Zwischenziel bereits geschaffen, nämlich dass der Schwerlastverkehr nicht mehr durch unser Dorf fahren muss.
Zu diesem Themenbereich zählt vor allem die Schaffung, Vergabe und Realisierung des Neubaugebietes Kirchgasse II. Die Verhandlungen zum Erwerb der Grundstücksflächen führten hier wieder unser Ortsbürgermeister und sein Beigeordneter. In die Planung brachten sich hier vorwiegend die Mitglieder der CDU Fraktion mit ein. Zur regelmäßigen Besprechung des Baufortschritts war unser Ortsbeigeordneter Josi Pitz häufig vor Ort und konnte so die Interessen der Gemeinde vertreten.
Die Wiederherstellung der Dorfplatz-Pergola und deren Ausstattung mit Edelstahlstreben wurde komplett in Eigenleistung der CDU durchgeführt.
Weiter vorangebracht wurde ebenfalls die gestalterische Entwicklung unseres Friedhofgeländes. Dazu wurde ein neues Urnengrabfeld angelegt, der Eingangsbereich aufgewertet, und ein gutes Angebot von Ruhebänken geschaffen. Mit der Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage für innen und außen wurde ebenfalls eine wichtige Investition getätigt. Zudem wurden auf unser Drängen die Stühle mit neuen Polstern und Bezügen ausgestattet.
Wir konnten die innerörtliche Wohnraumverdichtung durch offenen Umgang mit Bauvoranfragen sowie vieler positiver Baubescheide ermöglichen. Mit dem Verkauf des Raiffeisenlagerhauses haben wir initiiert, barrierefreien Wohnraum für Senioren und Menschen mit Beeinträchtigungen in unserer Ortsmitte zu schaffen. Voraussichtlicher Realisierungsstart wird im vierten Quartal 2019 sein.
Die aufgezeigten Themen lassen sich natürlich nicht isoliert betrachten. Sie stehen alle in enger Verbindung und beeinflussen sich gegenseitig. So hat zum Beispiel der Verkauf des Raiffeisenlagerhauses großen Einfluss auf das Thema Kultur und Vereine. Dessen sind wir uns sehr wohl bewusst. Da in naher Zukunft das Raiffeisenlagerhaus als nicht zugelassene Veranstaltungsstätte wegfällt, haben wir uns schon viele Gedanken über ein neues Nutzungskonzept des Dorfplatzes und des Gemeindehauses mit Hof und Pfarrgarten gemacht. Anhand der sich bietenden Chancen sind wir uns sicher, dass wir die entstandenen Herausforderungen lösen können. Unserer Verantwortung zur Unterstützung des kulturellen Vereinslebens kommen wir in der Form nach, dass wir beispielsweise, Räumlichkeiten aller Art, sowie handwerkliche Unterstützung mit entsprechendem Equipment zur Verfügung gestellt haben und seitens der Mitarbeiter des Bauhofs die Vereine ebenfalls unterstützen.
Beim Festival Rock & Bikes betreiben wir einen eigenen Getränkestand mit großem Zuspruch. Ebenso realisieren wir jährlich als Rahmenprogramm zum „Radel ins Museum“, das Museumscafé, und ab 2019 übernehmen wir zusammen mit Helfern aus anderen Vereinen das beliebte Dorffest „Bayrischer Frühschoppen“.
Auch im Bereich Familie, Jugend und Senioren waren wir aktiv. So konnte das Betreuungsangebot der Grundschule weiter ausgebaut werden. Auch der Ganztagsbereich unserer Kindertagestätte „Schatzkiste“ wurde erweitert und es können nun mehr Gantagesplätze zur Verfügung gestellt werden. Ebenso konnten durch großzügige Geld- und Sachspenden unserer CDU-Mitglieder sowohl Vereine als auch die Ortgemeinde unterstützt werden. Beispiele hierfür sind die Schulküche und die Rampen für einen barrierefreien Zugang zur Grundschule.
Wir organisierten die Informationsveranstaltungen ,,Bildungschancen und Bildungssysteme in Rheinland-Pfalz“ sowie die „Sicherheitsmesse“ für Hausbesitzer im privaten Umfeld.
Als Seniorenbeauftragten konnten wir zwei sehr engagierte Personen aus unseren Reihen für dieses Ehrenamt, das momentan von Josi Pitz ausgefüllt wird, gewinnen. Somit hat sich das Angebot für Senioren im Dorf stark verbessert und wird rege und gerne angenommen.
Rückblickend lässt sich festhalten, dass trotz vieler Hürden die priorisierten Herausforderungen aus der Wahlkampagne 2014-2019 erfolgreich umgesetzt wurden. Für umfangreichere Themenfelder wurden in Arbeitsgruppen aussichtsreiche Konzepte entwickelt. Wir haben uns durch unsere Arbeit zielführend in der Gemeinde eingebracht und konnten einiges bewegen. Durch unsere gestellten Anträge, deren Umsetzung und die kontinuierliche Arbeit an wichtigen Themen hat unsere Fraktion einen wichtigen Beitrag in den letzten 5 Jahren leisten können. Es bleibt noch einiges zu tun und dies wollen wir in der kommenden Legislaturperiode angehen. Details hierfür finden Sie in unserem Wahlprogramm.